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Gemeinsamer Besuch des tschechischen, österreichischen und slowakischen Außenministers in der Republik Moldau
12.04.2022 / 17:08 | Aktualizováno: 04.10.2023 / 17:49
Der tschechische Außenminister Jan Lipavský hat am 1. April mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei und Österreich (sog. Slavkov-Format) Chişinău besucht. Sie haben gemeinsam den Vertretern Moldaus ihre volle Unterstützung in einer Zeit zum Ausdruck gebracht, in der das Land mit einer Flüchtlings-, Energie- und Wirtschaftskrise konfrontiert ist. Minister Lipavský hat auch die Flüchtlingszentren besucht, wo er die Tätigkeiten der Republik Moldau zur Bewältigung der Flüchtlingswelle gelobt hat.
Während seines ersten persönlichen Treffens mit dem moldauischen Außenminister Nicola Popescu hat Lipavský die aktive Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine durch Chişinău begrüßt. Er hat auch eine klare Unterstützung für die Reformen in Moldawien ausgedruckt, die den Ziel für Moldau haben, ein EU-Beitrittskandidat zu werden. Der tschechische Spitzendiplomat hat seinem moldauischen Amtskollegen bestätigt, dass er bei der Bewältigung der Auswirkungen des Krieges unsere volle Unterstützung hat. "Wir sind uns der Folgen des Krieges in Moldawien bewusst. Mehr als 380 000 Flüchtlinge sind bereits in die Republik Moldau eingereist und 100 000 sind in Notunterkünften untergebracht. Für ein Land mit nur 2,7 Millionen Einwohnern ist dies eine sehr anspruchsvolle Lage," so Minister Lipavský.
Minister Jan Lipavský hat in Chişinău auch Gespräche mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu und mit der Premierministerin Natalia Gavrilița geführt. Sie haben aktuelle Themen wie regionale Sicherheit, humanitäre und Entwicklungshilfe, die Flüchtlingskrise und den tschechischen Vorsitz in der EU erörtert. Der tschechische Minister hat moldauische Beamte zu einem Besuch nach Prag eingeladen.
Bei einem Besuch im Flüchtlingszentrum auf dem Moldexpo-Messegelände in Chişinău hat Lipavský die Räume gesehen, in denen die Flüchtlinge mit Grundversorgung wie Unterkunft, Verpflegung und medizinische Betreuung versorgt werden. Es handelt sich um ein sogenanntes Triage-Zentrum, das dazu dient, Flüchtlinge an andere Unterkunftszentren weiterzuleiten.
Der Minister hat auch die moldawische NGO „Zentrum der Heimpflege“ besucht, die derzeit ebenfalls humanitäre Soforthilfe für Flüchtlinge leistet. Das tschechische Außenministerium hat das Zentrum mit einem Beitrag von rund 400 000 Euro für weitere Aktivitäten unterstützt. In Anwesenheit des Ministers wurde der Vertrag über das humanitäre Hilfsprojekt "Erweiterung der medizinischen und sozialen Dienste HOMECARE für ukrainische Flüchtlinge" unterschrieben. Lipavský hat den Mitarbeitern des Zentrums für die bisherige Zusammenarbeit bei der Umsetzung von Projekten zur Entwicklung der Heimpflegedienste gedankt, die Teil der ausländischen Entwicklungszusammenarbeit der Tschechischen Republik in Moldau als einem der Schwerpunktländer sind.
Die russische Aggression in der Ukraine führt zu großen wirtschaftlichen Verlusten, Unsicherheit und Angst. Die Republik Moldau wird als ein direkter Nachbar der Ukraine und ein Land außerhalb der EU und der NATO sehr hart getroffen. Tschechien hat der Republik Moldau finanzielle und materielle Hilfe im Wert von fast 3,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Mittel stammen auch von tschechischen, in Moldau tätigen NGOs, die das von der tschechischen Gesellschaft gesammelte Geld verwenden. Letztere hat sich sehr solidarisch gezeigt.