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Münchner Sicherheitskonferenz 2023
22.02.2023 / 15:57 | Aktualizováno: 22.02.2023 / 16:02
An der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 17. bis 19. Februar 2023 stattfand, nahmen der neu gewählte tschechische Präsident Petr Pavel und der tschechische Außenminister Jan Lipavský teil. Beide absolvierten zahlreiche bilaterale Treffen, Petr Pavel traf unter anderem den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, gemeinsam frühstückten Pavel und Lipavský mit dem polnischen Präsidenten Duda und sie nahmen an Podiumsdiskussionen zum Thema Desinformation und zum Krieg in der Ukraine teil.
Die MSC gehört zu den bedeutendsten Ereignissen im Bereich der Sicherheitspolitik, regelmäßig treffen sich dort Staatsoberhäupter, Minister, hochrangige Militärangehörige und Vertreter von NGOs. In diesem Jahr war der Hauptschwerpunkt der Konferenz der russische Angriffskrieg in der Ukraine, beraten wurde auch über die Lage im Iran und über die Rolle Frankreichs und Deutschlands in der europäischen Sicherheitspolitik.
Der neu gewählte Präsident Petr Pavel absolvierte bilaterale Treffen unter anderem mit dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace, dem Präsidenten Litauens Gitanas Nauseda, der belarussischen Präsidentschaftskandidatin im Exil Svetlana Tichanovskaja und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, mit dem Pavel über die Visionen seiner Präsidentschaft und über die Haltung Frankreichs hinsichtlich der aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg sprach. Petr Pavel nahm zudem an einer Podiumsdiskussion zum Ukraine-Konflikt teil.
Des Weiteren traf der neu gewählte tschechische Präsident den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, Gegenstand des Austausches waren die weitere Intensivierung der tschechisch-bayerischen Beziehungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Der Außenminister Jan Lipavský beriet mit seinen Amtskollegen aus der Mongolei, Jordanien, den Philippinen, dem Kosovo und Finnland, Thema war neben den bilateralen Beziehungen vor allem der Krieg in der Ukraine. Zudem fanden auch einige informelle Treffen statt, beispielsweise mit Schanna Nemzowa, Tochter des ermordeten russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow, mit der der Außenminister über die tschechische Unterstützung russischer Dissidenten sprach. Minister Lipavský trat auch bei einer Podiumsdiskussion auf, die sich mit dem Thema Desinformation beschäftigte. Dort führte er an, dass der Kampf gegen Desinformationen eine langfristige Herausforderung für die europäischen Gesellschaften und deren Demokratien darstellt und es vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine nun noch wichtiger ist, effektive Maßnahmen gegen die Verbreitung von Desinformationen zu implementieren.
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