Der gestrige Besuch von Minister Kulhánek in Berlin beendete eine Reihe von Einführungstreffen mit den Außenministern aller Nachbarländer der Tschechischen Republik.

Das Hauptthema der Gespräche mit dem Bundesminister Heiko Maas zu den bilateralen Beziehungen war die Aktualisierung des Arbeitsplans für den tschechisch-deutschen Strategischen Dialog bis 2022. Trotz der Covid-19-Pandemie läuft der strategische Dialog seit sechs Jahren erfolgreich und ist damit ein wesentlicher Bestandteil der bilateralen Beziehungen zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland.

"Die Welt verändert sich und wir waren uns einig, dass es wichtig ist, mit unseren Partnern koordiniert und langfristig auf neue Herausforderungen zu reagieren", sagte Minister Jakub Kulhánek. Im Rahmen des strategischen Dialogs spielt nicht nur die Koordinierung außenpolitischer Fragen zwischen den Außenministerien eine Schlüsselrolle, sondern auch der Expertenaustausch zwischen den Ressorts zu den aktuellen Fragen der Gesundheitsversorgung, Wissenschaft, des Klimas oder der Sicherheit. Heute arbeiten das tschechische und das deutsche Ministerium in insgesamt 11 Arbeitsgruppen im Rahmen des Strategischen Dialogs eng zusammen. Darüber hinaus ergeben sich weitere interessante Synergiebereiche wie die Entwicklungszusammenarbeit. Im folgenden Jahr wird ein wichtiger Teil des Strategischen Dialogs über alle Arbeitsgruppen hinweg die Vorbereitung auf die tschechische EU Ratspräsidentschaft 2022 sein.

Minister Kulhánek und Minister Maas waren sich einig, dass der grenzüberschreitende Kontakt bald wieder hergestellt und die Reisen zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland wieder normalisiert werden müssen. Beide Minister lobten die aktive Koordinierung grenzüberschreitender Maßnahmen während der Covid-19-Pandemie auf der nationalen sowie regionalen Ebene: "Die Pandemie hat die Qualität und Zuverlässigkeit unserer nachbarschaftlichen Beziehungen bewiesen. Ich schätze die Offenheit auf beiden Seiten und das hohe gegenseitige Vertrauen sowohl zu Berlin als auch zu Bayern und Sachsen", sagte Minister Kulhánek. Weder die Tschechische Republik noch Deutschland beabsichtigen, die weiteren künftigen Pandemierisiken zu unterschätzen und sind bereit, sich weiterhin über weitere Maßnahmen zu beraten.

Die beiden Minister tauschten sich schließlich zum Thema Westbalkan und EU-Erweiterung, zur aktuellen Situation im Nahen Osten und zu den Beziehungen zwischen der EU und Russland aus. Beide Minister verurteilten den Vorfall mit der Notlandung eines Ryanair-Fluges in Belarus. "Solcher Verstöße darf man nicht nachgegen werden. Wir wissen aus der gemeinsamen Vergangenheit, dass Diktatoren nicht das Gefühl haben dürfen, dass ähnliche Dinge ungestraft durchgehen können ", fügte Minister Kulhánek hinzu.

Antrittsbesuch des tschechischen Außenministers Kulhánek in Berlin

Antrittsbesuch des tschechischen Außenministers Kulhánek in Berlin