Tschechische Senatsdelegation in Berlin
27.09.2024 / 12:28 | Aktualizováno: 27.09.2024 / 12:54
Der Ständige Medienausschuss des Senats der Tschechischen Republik führte vom 23. bis 25. September 2024 in Berlin Gespräche mit dem Partnerausschuss für Kultur und Medien im Bundestag und dem Bundespresseamt, machte sich mit der Arbeitsweise des Bundesrates und seines Vermittlungsausschusses vertraut und besuchte den Sitz von ARD und RBB im historischen „Haus des Rundfunks", das Museum für Kommunikation und das ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin. Während des Besuchs nahmen die Senatoren auch an der Eröffnung der Ausstellung über Reinhard Heydrich im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors in Berlin teil.
Die Delegation des Ständigen Medienausschusses unter Leitung des Vorsitzenden David Smoljak - stellvertretender Vorsitzender Tomáš Töpfer und die Mitglieder Miluše Horská und Jiří Dušek - führte in Berlin Gespräche mit dem Partnerausschuss für Kultur und Medien des Bundestages, vertreten durch den stellvertretenden Vorsitzenden und kulturpolitischen Sprecher der SPD, Helge Lindh, Petra Sitte (Linke) und Maximilian Mörseburg (CSU). Zu den Themen des Austausches gehörte die Frage der deutschen und tschechischen öffentlich-rechtlichen Medien und deren Finanzierung, einschließlich der Frage der Rundfunkgebühren.
Mit dem stellvertretenden Sprecher der Bundesregierung und stellvertretenden Leiter des Bundespresseamtes, Wolfgang Büchner diskutierte die Delegation über Fake News, Cyberangriffe und die Rolle staatlicher Institutionen in den sozialen Medien. Während des Treffens mit den Senatoren erläuterte Georg Kleemann, stellvertretender Direktor des Bundesrates u. A. die Arbeitsweise des Vermittlungsausschusses.
Am Rande des Besuchs nahmen die Senatoren an der Eröffnung der Ausstellung über Reinhard Heydrich im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors teil, die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, dem Berliner Kultursenator Joe Chialo und dem Geschäftsträger a.i. der tschechischen Botschaft in Berlin Petr Kubera eröffnet wurde. Hier hatten die Senatoren auch die Gelegenheit, den tschechischen Historikern Jan B. Uhlíř, Jaroslav Čvančara, Vlastislav Janík und dem stellvertretenden Bürgermeister von Prag 8 Michal Švarc zu begegnen, die ebenfalls an der Eröffnung teilnahmen.